05
Do, Dez

Anzeige AZ-Artikel-728x250 R8

Baurecht: Vorsicht bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben

Baurecht

Weil Kostenbudgets eingehalten werden müssen, ist die Budgetierung eines Bauvorhabens für Investoren eine der wichtigsten Aufgaben, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Projekte lassen sich als Pauschale oder zum Einheitspreis kalkulieren. Auch Mischformen sind denkbar. Wichtig ist die genaue Festlegung der Modalitäten.

Gelegentlich kommt es nämlich bei der Abrechnung zum Streit, welcher Preis vereinbart war. Die Unterschiede können erheblich sein und den Investor viel Geld kosten, warnt die ARGE Baurecht und bezieht sich dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG Koblenz Az. 3 U 116/13): Dabei hatten sich die streitenden Parteien zunächst auf einen Pauschalpreis geeinigt und das Zustandekommen des Vertrages mit einem sogenannten kaufmännischen Bestätigungsschreiben festgehalten. Darin war allerdings die Abrechnung nach Einheitspreisen angegeben.

In solchen Fällen hat der Auftragnehmer die Beweislast für die von ihm behauptete Vergütung. Das kaufmännische Bestätigungsschreiben half dem Auftragnehmer in diesem Fall nicht weiter, weil es die vorherigen Vertragsverhandlungen wesentlich abweichend wiedergab. Im konkreten Fall hatte der Investor zwar Glück, gegenteilige Fälle sind aber auch denkbar.

Die ARGE Baurecht rät deshalb, komplexe Vereinbarungen und Schriftstücke lieber frühzeitig aufzusetzen und vom Baurechtsanwalt prüfen zu lassen, statt es auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben mit ungewissem Ausgang ankommen zu lassen.


Vakuumisolationspaneele (VIPs) ermöglichen im Grand Tower in Frankfurt am Main einen Raumgewinn von rund drei Quadratmetern pro Wohnung.

Fassade

Der Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofs als unterirdischer Durchgangsbahnhof ist eines der größten Infrastrukturprojekte in Deutschland. Bild: Sebastian Hopp

Hochbau

In einer neuen Werkshalle in Haren/Ems richteten die Emsländer Baustoffwerke eine vollautomatisierte Fertigungsstraße zur Herstellung von vorgefertigten Mauerwerkswänden – PreFabWall – ein. Bild: Tobias Bruns

Unternehmen

Klare reduzierte Formsprache und helle, lichtdurchflutete Räume spiegeln den kühlen, rationalen und zugleich funktionalen Bauhausstil der frei planbaren Design-Saunahäuser von Westerhoff perfekt wider. Bildquelle: Westerhoff

Außenraum

Das Stadttheater Dortmund verbessert seine Energieeffizienz seit 2017 mit dem integrierten Gebäude- und Energiemanagementsystem Qanteon. Quelle: Theater Dortmund

Fachartikel

Anzeige AZ-Artikel-728x250 R8

Anzeige AZ-C1a-300x250 R8

Anzeige AZ-C1b-300x600 R8