15
Sep

Baurecht: Vorsicht bei kaufmännischen Bestätigungsschreiben

Baurecht

Weil Kostenbudgets eingehalten werden müssen, ist die Budgetierung eines Bauvorhabens für Investoren eine der wichtigsten Aufgaben, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Projekte lassen sich als Pauschale oder zum Einheitspreis kalkulieren. Auch Mischformen sind denkbar. Wichtig ist die genaue Festlegung der Modalitäten.

Gelegentlich kommt es nämlich bei der Abrechnung zum Streit, welcher Preis vereinbart war. Die Unterschiede können erheblich sein und den Investor viel Geld kosten, warnt die ARGE Baurecht und bezieht sich dabei auf ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz (OLG Koblenz Az. 3 U 116/13): Dabei hatten sich die streitenden Parteien zunächst auf einen Pauschalpreis geeinigt und das Zustandekommen des Vertrages mit einem sogenannten kaufmännischen Bestätigungsschreiben festgehalten. Darin war allerdings die Abrechnung nach Einheitspreisen angegeben.

In solchen Fällen hat der Auftragnehmer die Beweislast für die von ihm behauptete Vergütung. Das kaufmännische Bestätigungsschreiben half dem Auftragnehmer in diesem Fall nicht weiter, weil es die vorherigen Vertragsverhandlungen wesentlich abweichend wiedergab. Im konkreten Fall hatte der Investor zwar Glück, gegenteilige Fälle sind aber auch denkbar.

Die ARGE Baurecht rät deshalb, komplexe Vereinbarungen und Schriftstücke lieber frühzeitig aufzusetzen und vom Baurechtsanwalt prüfen zu lassen, statt es auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben mit ungewissem Ausgang ankommen zu lassen.


Anzeige AZ-GC1-728x250 GAS

Einzigartige Architektur und große Kunstwerke strahlen jetzt noch mehr durch die neue Innenbeleuchtung im Petersdom.

Beleuchtung

Fotos: Joachim Grothus für blocher partners

Projekte (d)

Helle, horizontale Bänder heben die Geschossdecken hervor und trennen die 22 Etagen optisch voneinander. Die Glasfassade tritt in den Hintergrund. Bild: Solarlux GmbH

Fassade

Cambridge Mosque. Foto: Blumer-Lehmann AG

Termine

Bild: Georg Aerni und schindlersalmerón

Einrichtung

Wirkt in jedem Umfeld großzügig und komfortabel: der High table des Programms 9500/9550 von Kusch-Co. In dieser Ausführung mit der neuen, samtigen Oberfläche (FENIX®) mit Anti-Fingerprint-Eigenschaften. Foto: Kusch+Co.

Einrichtung

Glänzender Effekt: Im geschliffenen Betonboden spiegeln sich die Lichtquellen. Foto: HG Esch

Hochbau

Bildrechte: C.Konrad + St.Schneider Minidommarchiv 1991

Termine

Mit dabei in der Wienerberger Designkollektion „Urban“: Der stranggepresste „Dresden“ in Anthrazit. Der Fassade des „Auditorium Maximum“ in Krakau verleiht er eine moderne, stilsichere Optik. Für den Gebäudekomplex von 4.200 m² Fläche kamen 150.000 Klinker zum Einsatz. Bild: Wienerberger

Fachliteratur

Bild: Westfalenhallen Unternehmensgruppe

Fachartikel

Mit Motivdruck lassen sich raumhohe WC-Trennwandsysteme aus Sandwichelementen individualisieren. Foto: Schäfer Trennwandsysteme

Innenausbau

Fotos: Hackl Hofmann Landschaftsarchitekten

Außenraum

Anzeige AZ-C1a-300x250 R8

Anzeige AZ-C1b-300x600 R8
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen