21
Jan

Missbrauch bei der Rechnungsprüfung erschwert

Baurecht

 »Der Bundesgerichtshof hat am 22. April 2010 mit einer alten Unsitte am Bau Schluss gemacht - dem Missbrauch der Prüfbarkeit von Rechnungen«, erläutert Heike Rath, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses der Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). »Mit dem neuen Urteil (Aktenzeichen: VII ZR 48/07) haben Auftragnehmer nun die Gewissheit, dass sich die Auftraggeber nicht mehr auf formale Positionen zurückziehen können, sondern sich mit der Forderung inhaltlich auseinandersetzen müssen.«  

Die jahrzehntelang übliche Praxis, Rechnungen zurückweisen zu können, wenn auch nur ein einzelner Abschnitt nicht prüfbar war, hat damit ein Ende. »Bislang konnten Auftraggeber die Rechnung eines Unternehmers schon wegen kleiner Ungereimtheiten ablehnen«, erläutert Baufachanwältin Rath. »Das war eine regelrechte Einladung zum Missbrauch, und mancher Auftraggeber hat damit Schindluder getrieben und monatelang gar nichts bezahlt, bis die Sache geklärt war.«

Der Gesetzgeber hat das Problem bereits vor einigen Jahren erkannt und versucht, Missbrauch vorzubeugen, indem er dem Unternehmer bei der verzögerten Auszahlung unbestrittener Guthaben hohe Zinsansprüche einräumt. Das bewährt sich allerdings in der Praxis nur begrenzt, denn viele Unternehmer setzen ihre Ansprüche auf Zinsen nicht durch, um die Geschäftsbeziehung mit dem Auftraggeber nicht zu belasten.

»Mit dem neuen Urteil hat der BGH die Rechte der Bauunternehmer erheblich gestärkt. Laut BGH ist die Prüfbarkeit kein Selbstzweck, sondern dient dazu, die Abrechnung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer zu beschleunigen«, erläutert Heike Rath. »Bauverträge leben von der Kooperation der Vertragspartner. Der Auftragnehmer muss die Rechnung liefern, und der Auftraggeber muss sie prüfen und das Ergebnis mitteilen. Nicht prüfbare Rechnungen«, weiß Heike Rath aus langjähriger Erfahrung, »sind Exoten.« In der Regel diente das Argument nur dazu, Auszahlungen auf die lange Bank zu schieben. Jetzt muss der Auftraggeber zahlen. Lediglich die Bezahlung des beanstandeten Teils der Rechnung kann er noch zurückhalten, bis dieser auch geklärt ist. Damit ist für viele Architekten, Ingenieure und Firmen die ständige Gefahr der Insolvenz gebannt.

Weitere Informationen unter www.arge-baurecht.com

 

Das Nürnberger Rathaus wurde zwischen 1616 und 1622 errichtet. Allerdings erlitt es während des Zweiten Weltkriegs starke Beschädigungen. Heute beherbergt es eine Touristenattraktion. Bildquelle: Hoba

Türen+Tore

Foto: Martina Carantani - Francesca Brambilla Comunicazione / KEIMFARBEN

Unternehmen

Mit schlanken Pfahlkonstruktionen löst RPBW die gigantischen Volumina des Hotels Andaz und der Wohntürme, die sich bis zu 65 Meter oberhalb der Piloti erheben, optisch auf. Die mit iGuzzini realisierte Außenbeleuchtung von podpod design unterstützt diesen Effekt. Bildquelle: Friedrich Michael Jansenberger

Außenraum

Das einzige Isolierglas, das es schusshemmend und gebogen gibt, ist sedak isosecure. Bild: sedak

Fassade

SWISS KRONO OSB/3 sensitiv EN300 für besonders sensible Bereiche wie Kitas oder Schulen. Bildnachweis: SWISS KRONO | Foto: Jan Meier

Hochbau

In den österreichischen L’Osteria-Restaurants spielt die Allgemeinbeleuchtung eine große Rolle, denn sie soll die Wohlfühlatmosphäre unterstützen. Für seine Spy-Stromschienenstrahler hat Delta Light daher eine Softdim-Variante entwickelt, die auf 1.800 K gedimmt werden kann. Bildquelle: L’Osteria Österreich

Design+Oberfläche

Die Hybrid-Leuchte Zoover von Delta Light, die auch für gute Raumakustik sorgt, erscheint aus verändertem Blickwinkel in einem anderen Licht. Je niedriger die Augenhöhe, umso mehr wird die diffuse Lichtscheibe zunächst als Sichel und schließlich in ihrer ganzen Form wahrgenommen. Bildquelle: Delta Light

Beleuchtung

Mit großer Sonnenterrasse aus Cedral Dielen lädt das Eventboot ‘Herz Ahoi‘ zu privaten Feiern und Firmenmeetings auf dem Wannsee ein. Foto: HGEsch Photography

Außenraum

Ilot Queyries verbindet selbstbewusste Präsenz mit facettenreicher Formensprache. Der Wohnkomplex bettet sich als neuer Orientierungspunkt in die Umgebung ein und interpretiert die Bautraditionen von Bordeaux auf zeitgenössische Art. Quelle: agrob-buchtal.de / Ossip Architectuurfotogr. Rotterdam

Projekte (d)

Ostansicht Ausfahrt Fahrzeughalle und Ausfahrt. Bild: MRP Studio, Michael Renner

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