23
Mi, Apr

Anzeige AZ-Artikel-728x250 R8

Baurecht: Honorarrisiko bei verfrühter Leistungserbringung

Baurecht

Auch wenn Architekten und Ingenieure einen Auftrag »in der Tasche haben«, sollten sie mit der Planung nicht übereifrig vorpreschen, warnt die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV). Denn selbst wenn der Leistungsumfang festgelegt ist, steht es dem Architekten und Ingenieur nicht frei zu entscheiden, welche Leistungen zu erbringen sind. Im Gegenteil: Es sind immer nur die Teilleistungen zu projektieren, die jeweils nach dem Stand der Planung des Bauvorhabens erforderlich und notwendig sind.

Verfrühte Planungsleistungen bergen laut ARGE Baurecht das Risiko, dass sie letzten Endes ganz oder teilweise unbrauchbar sind. Das OLG Koblenz hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 29. September 2011 (5 U 224/11) diese bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für den Fall eines »vorprellenden« Architekten bestätigt. Nach Ansicht des Gerichts verhält sich der Auftragnehmer vertragswidrig, wenn er ohne entsprechenden Auftrag eine verfrühte Leistung erbringt.

Im konkreten Fall, über den das OLG entscheiden musste, hatte der Architekt bereits die Ausführungsplanung projektiert, ohne dass überhaupt eine Baugenehmigung vorlag. Die Entscheidung: Der Planer bekommt für diese Leistung kein Honorar.

Anders sieht die Sache aus, wenn der Planer seinen Auftraggeber umfassend und sachgemäß über seine Arbeiten informiert, auch darüber, dass die Planungsleistungen Geld kosten. Ist der Bauherr damit einverstanden und die Planungen erweisen sich nachher doch als überflüssig oder unbrauchbar, hat der Architekt oder Ingenieur in diesem Fall Anspruch auf sein Honorar.

 


Die neue Arbeitsplatzstehleuchte Inform F von Deltalight bringt modernes Lichtkonzept ins Büro. Foto: Deltalight

Beleuchtung

Bildrechte: vunavgallery |envato

Baurecht

Bildrechte: © ABBPhoto | envato.com

Premium-Advertorial

Mit 7.800 Quadratmetern plus innenliegendem 800 qm Bürokomplex wird der Neubau Ferdinand-Braun-Str. 5 größer, als das Sita Mutterhaus an der Ferdinand-Braun-Str. 1.

Unternehmen

SitaFibel: Schnelle Infohilfe per Download oder per Post im gedruckten Westentaschenformat.

Fachliteratur

Anzeige AZ-Artikel-728x250 R8

Anzeige AZ-C1a-300x250 R8

Anzeige AZ-C1b-300x600 R8