24
Sep

Baurecht: Konflikte zwischen Vergabe- und Vertragsrecht rechtzeitig entschärfen

Baurecht

Wenn es um den Einbau großer technischer Anlagen und Bauteile geht, müssen sich öffentliche Bauherren entscheiden, nach welcher Vergabeordnung sie den Auftrag ausschreiben. In Betracht kommen die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB/A) und die Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A). Die Abgrenzung ist im Einzelfall schwierig, so die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) im Deutschen Anwaltverein (DAV), zumal die gesetzliche Regelung des Werkvertragsrechts des § 651 BGB zur Abgrenzung zwischen Werkvertragsrecht und Kaufvertragsrecht nicht weiterhilft, sondern erfahrungsgemäß eher Verwirrung stiftet.

Während es nach der gesetzlichen Regelung zur Anwendung des Vertragsrechts vor allem auf die Eigenschaft der »Beweglichkeit« einer Sache ankommt - und damit auch große Bauteile unter das Kaufvertragsrecht fallen können -, kommt es im Vergaberecht vor allem auf den bestimmungsgemäßen Zweck der Leistungen an. Das Oberlandesgerichts Brandenburg legt in einer Entscheidung (Aktenzeichen Verg W 2/12) besonderes Augenmerk darauf, dass eine technische Anlage, die für die Funktionsfähigkeit eines Bauwerks notwendig ist, im vergaberechtlichen Sinne als Bauleistung einzustufen ist, auch wenn die Tätigkeit zur Montage gegenüber der Lieferung der technischen Anlage zurückzutreten scheint. Im vorliegenden Fall ging es um eine Projektionsanlage für ein Planetarium. Vergleichbare Probleme können nach Erfahrung der ARGE Baurecht auch im Krankenhausbau und bei Industrieanlagen auftreten. Da allerdings die Rechtsprechung zu diesen Abgrenzungsfragen sehr unterschiedlich ist und für das Auseinanderfallen von Vergaberecht und Vertragsrecht gegebenenfalls gesonderte vertragliche Bedingungen vereinbart werden sollten, empfiehlt es sich, rechtzeitig vor der Ausschreibung einen Fachanwalt einzuschalten, der die Fragen der Abgrenzung abwägen kann.

www.arge-baurecht.com

 


Anzeige AZ-GC1-728x250 GAS

Wann setzt man am besten ein WDVS mit Mineralwolle ein, wann Resol-Hartschaum oder Holzweichfaser? Auch bei den Oberflächen haben Bauherren die Qual der Wahl: Glaselemente, Klinkerriemchen oder doch lieber ein Edelkratzputz? Die neue WDVS-Übersicht von Saint-Gobain Weber gibt Orientierung. Foto: Saint-Gobain Weber

Fachliteratur

Fast jede Verglasung ist ein Unikat.

Fassade

Einzigartige Architektur und große Kunstwerke strahlen jetzt noch mehr durch die neue Innenbeleuchtung im Petersdom.

Beleuchtung

Fotos: Joachim Grothus für blocher partners

Projekte (d)

Helle, horizontale Bänder heben die Geschossdecken hervor und trennen die 22 Etagen optisch voneinander. Die Glasfassade tritt in den Hintergrund. Bild: Solarlux GmbH

Fassade

Cambridge Mosque. Foto: Blumer-Lehmann AG

Termine

Bild: Georg Aerni und schindlersalmerón

Einrichtung

Wirkt in jedem Umfeld großzügig und komfortabel: der High table des Programms 9500/9550 von Kusch-Co. In dieser Ausführung mit der neuen, samtigen Oberfläche (FENIX®) mit Anti-Fingerprint-Eigenschaften. Foto: Kusch+Co.

Einrichtung

Glänzender Effekt: Im geschliffenen Betonboden spiegeln sich die Lichtquellen. Foto: HG Esch

Hochbau

Bildrechte: C.Konrad + St.Schneider Minidommarchiv 1991

Termine

Mit dabei in der Wienerberger Designkollektion „Urban“: Der stranggepresste „Dresden“ in Anthrazit. Der Fassade des „Auditorium Maximum“ in Krakau verleiht er eine moderne, stilsichere Optik. Für den Gebäudekomplex von 4.200 m² Fläche kamen 150.000 Klinker zum Einsatz. Bild: Wienerberger

Fachliteratur

Anzeige AZ-C1a-300x250 R8

Anzeige AZ-C1b-300x600 R8
Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen